Glaubt man Thiery Breton und schaut man auf den Digital Services Act (DSA), könnten Plattformen wie Twitter oder TikTok bei sozialen Unruhen blockiert werden, dass meint zu mindestens der EU-Kommissar.

Hintergrund sind offensichtlich die aktuellen Unruhen in Frankreich. Demnach könne die EU-Kommission den Zugang zu sozialen Netzwerken auf Grundlage des DSA vollständig sperren lassen, wenn die Betreiber nicht gegen rechtswidrige Inhalte bei sozialen Unruhen vorgehen. Würden Sie dies nicht tun, würden sie sofort sanktioniert, berichtet Heise weiter.

Hier folgt der EU-Kommissar offensichtlich den Gedanken des französischen Ministerpräsidenten Macron, der nach den Ausschreitungen in Frankreich gedroht hatte, den Zugang zu den Netzwerken abzuschneiden. In Frankreich wurde allerdings kurze Zeit später zurückgerudert, nach dem erste Medienvertreter diesen Vorschlag mit der staatlichen Zensur aus China oder dem Iran verglichen hatten.

Breton kündigte an, dass die Kommission bereits nächste Woche einen Stresstest bei TikTok durchführen werde, um zu prüfen, inwieweit das Unternehmen in der Lage sei, die neuen Regeln einzuhalten. Meta hat sich bereit erklärt, einen solchen Test ebenfalls zu absolvieren.

Link zum Beitrag: https://www.derstandard.de/story/3000000178352/e